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Suche: Gemeinde Kirchberg an der Murr

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7._Ausbau_barrierefreie_Bushaltestellen_29.02..pdf

heiten Fotos: Leitfaden VVS Ingenieurbüro Frank GmbH Barrierefreiheit Der VVS Leitfaden enthält folgende Musterlösungen: • Busbordstein an der ersten und zweiten Bustür • Nicht alle Türen barrierefrei [...] Bus) Abbildung: Leitfaden VVS Ingenieurbüro Frank GmbH Barrierefreiheit Der VVS Leitfaden enthält folgende Musterlösungen: • Busbordstein an der zweiten Bustür • Nur die zweite Bustür barrierefrei Abbildung:[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.02.2024
Bürgergeld beantragen

Kleidung und Körperpflege und wird jährlich angepasst. Für 2024 gelten bei den Regelbedarfsstufen (RBS) folgende Beträge: Alleinstehende, Alleinerziehende, Volljährige mit minderjährigen Partnern: 563,00 EUR (RBS [...] Jobcenters haben. Die Zusicherung müssen Sie bei Ihrem Jobcenter beantragen. Darüber hinaus können Sie folgende Leistungen erhalten: In Notfällen, in denen Ihr Lebensunterhalt gefährdet ist, können Sie auf g [...] unangemessener Größe sowie sonstige dingliche Rechte an Grundstücken. Für die Vermögensfreibeträge gilt folgendes: Seit 01.01.2023 gilt beim erstmaligen Bezug von Bürgergeld eine sogenannte "Karenzzeit" von einem[mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

und -einwohner. Nicht wählbar sind dagegen die Personen, die vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung [...] Ämter nicht besitzen. Unionsbürger sind bei Kommunalwahlen darüber hinaus nicht wählbar, wenn sie infolge einer zivilrechtlichen Einzelfallentscheidung oder einer strafrechtlichen Entscheidung des Mitgl [...] kann für dieselbe Wahl nicht mehrere Wahlvorschläge unterzeichnen. Für die Gemeinderatswahl ist folgende Anzahl von Unterschriften erforderlich: für Gemeinden mit bis zu 3.000 Einwohnern: 10 für Gemeinden[mehr]

Zuletzt geändert: 20.10.2023
Urlaubsansprüche

Kalenderjahres vollständig nehmen, da er ansonsten verfällt. Eine Übertragung bis zum 31. März des Folgejahres ist ausnahmsweise möglich, wenn dringende betriebliche oder persönliche Gründe des Arbeitnehmers [...] rs dies erfordern. Beachten Sie, dass die Übertragung in das erste Quartal des Folgejahres die Ausnahme und nicht die Regel ist. Sie sollten Ihren Arbeitgeber daher vor Ablauf des Kalenderjahres auf den [...] erlischt der Urlaubsanspruch nicht zum Ende des Kalenderjahres beziehungsweise bis zum 31. März des Folgejahres, sondern erst 15 Monate nach Ende des jeweiligen Urlaubsjahres. Die Möglichkeit, sich statt Urlaub[mehr]

Zuletzt geändert: 25.10.2023
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

sind. Als Deutscher oder Deutsche sind Sie vom Wahlrecht ausgeschlossen, wenn Sie das Wahlrecht infolge Richterspruchs nicht besitzen. Als Staatsangehöriger oder Staatsangehörige eines anderen EU-Mitg [...] zutrifft oder Sie in dem Mitgliedstaat der Europäischen Union, dessen Staatsangehörigkeit Sie besitzen, infolge einer zivil- oder strafrechtlichen Einzelfallentscheidung das Wahlrecht zum Europäischen Parlament [...] chnis der alten Gemeinde eingetragen sind, aber in der neuen Gemeinde wählen möchten, haben Sie folgende Möglichkeiten: Sie können in der neuen Gemeinde einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis[mehr]

Zuletzt geändert: 28.02.2024
Mobbing und Stalking

Für Betroffene von Mobbing oder Stalking gibt es folgende Möglichkeiten, Hilfestellung zu erhalten: Mobbing Bei Mobbing handelt es sich um einen Konflikt, beispielsweise am Arbeitsplatz (unter Kolleginnen [...] er Geschenke. Der Straftatbestand Nachstellung ("Stalking", § 238 StGB) stellt das beharrliche Verfolgen, Belästigen oder psychische Terrorisieren eines Mitmenschen unter Strafe.[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2024
Schuldenregulierung und Entschuldung

noch verbliebenen Verbindlichkeiten (Restschuldbefreiung) möglich. Das Verfahren gliedert sich in folgende Stufen: außergerichtlicher Einigungsversuch gegebenenfalls gerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren [...] Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) sind. Das Unternehmensinsolvenzverfahren gliedert sich in folgende Stufen: Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens beim zuständigen Amtsgericht Prüfung der E[mehr]

Zuletzt geändert: 31.05.2024
Welches Recht gilt?

Scheidungsvoraussetzungen, sofern Sie beide keine wirksame anderweitige Rechtswahl getroffen haben, folgendes Recht zur Anwendung: das Recht des Staates, in dem Sie beide Ihren gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt [...] keinen relevanten letzten gemeinsamen Aufenthalt aufweisen, deutsches Recht. Die güterrechtlichen Folgen der Ehe und der Scheidung richten sich in erster Linie nach dem Recht des Staates, dem Sie beide[mehr]

Zuletzt geändert: 20.06.2024
Außerordentliches Testament (Nottestament)

Notar aufgrund bestimmter Gegebenheiten nicht möglich ist. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) nennt folgende Nottestamente: Bürgermeistertestament Das Bürgermeistertestament wird in Ausnahmefällen vor dem [...] Das Seetestament ist im eigentlichen Sinne kein Nottestament, denn es setzt keine Notlage voraus. Folgende Bedingungen müssen jedoch erfüllt sein: Der Erblasser muss sich auf einer Seereise auf einem deutschen[mehr]

Zuletzt geändert: 19.06.2024
Widerlegung der vermuteten Kampfhundeeigenschaft beantragen

Hunde der folgenden Rassen gelten als besonders gefährlich und aggressiv: American Staffordshire Terrier, Bullterrier und Pit Bull Terrier. Ihre Eigenschaft als Kampfhund wird deshalb vermutet. Dies gilt [...] kann die Kampfhundeeigenschaft im Einzelfall amtlich festgestellt werden, vor allem von Hunden der folgenden Rassen und deren Kreuzungen untereinander: Mastiff, Bullmastiff, Staffordshire Bullterrier, Dogo[mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024